Freitag, 27. Oktober 2017

Sulgen. Am 27. November befinden die Sulger Stimmbürger über das Gemeindebudget 2018 sowie zwei Strassen- und Werkleitungssanierungsprojekte. Zudem beantragt der Gemeinderat eine Steuerfusserhöhung von 50 auf 56 Prozent.

Was bereits an der letztjährigen Budgetversammlung angekündigt wurde, wird nun Realität. Im Traktandum 5 der Botschaft, die die Stimmberechtigten in den nächsten Tagen auf dem Postweg erhalten, beantragt der Gemeinderat eine Steuerfusserhöhung von 50 auf 56 Prozent. «Dem Gemeinderat fällt das nicht leicht. Wir tragen aber gegenüber der Kostenentwicklung eine Verantwortung», erklärt Gemeindepräsident Andreas Opprecht. Das Budget 2018 sieht mit dem höheren Steuerfuss einen Aufwandüberschuss von rund 430 000 Franken vor, 2017 lag er noch bei rund 750 000 Franken. Mit der geforderten Steuerfusserhöhung könnten 360 000 Franken generiert werden.

Massiv höhere Kosten
Im Vergleich der Jahre 2009 und 2018 zeigt die Kostenentwicklung der gebundenen Ausgaben grosse Veränderungen. Besonders schwer ins Gewicht fallen dabei die Beiträge an die öffentliche Sozialhilfe. Die Summe, die 2009 noch mit rund 270 000 Franken zu Buche schlug, liegt heute rund eine halbe Million Franken höher. Andreas Opprecht begründet die Zahlen mit den veränderten Auflagen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), einigen zusätzlichen Sozialhilfefällen und der Aufhebung des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG). Weitere Vergleiche zeigen auf, dass auch die Beiträge an die Langzeitpflege, Prämienverbilligungsbeiträge oder Beiträge an die Spitex massiv gestiegen sind. «Insgesamt sind die gebundenen Ausgaben seit der Senkung des Steuerfusses im Jahr 2010 um rund eine Million Franken gestiegen, die Steuereinnahmen im gleichen Zeitrum lediglich um 150 000 Franken», stellt Andreas Opprecht fest.

Erstmals in HRM2
Das Budget 2018 wurde erstmals nach den Richtlinien und dem Kontenplan des harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) erstellt, welches über acht Jahre ein ausgeglichenes Budget fordert. «Da ist es ungünstig, wenn man mit einem Defizit beginnen und vom Eigenkapital zehren muss», erklärt Andreas Opprecht. Im Weiteren gibt der Gemeindepräsident zu bedenken, dass Sulgen mit seinem Steuerfuss auch nach der Steuerfusserhöhung unter dem Durchschnitt im Bezirk liegt.

Kreditbegehren
Neben der Erhöhung des Steuerfusses haben die Stimmberechtigten über Kredite für zwei Strassen- und Werkleitungssanierungsprojekte zu befinden. Der Gemeinderat beantragt 320 000 Franken für die vierte Etappe des Netzausbaus des Elektrizitätswerkes, 95 000 Franken für die Sanierung der Poststras­se sowie 130 000 Franken für die Sanierung der Dorfstrasse in Donzhausen.

Gemeindeversammlung: Montag, 27. November 19.30 Uhr, Auholzsaal

Informationsanlass
Aufgrund der umfangreichen Traktandenliste organisiert der Gemeinderat im Vorfeld der Gemeindeversammlung eine Informtionsversammlung, in der er ausführlich über die wichtigsten Traktanden orientiert. Die Informationsversammlung findet am Dienstag, 14. November, um 20 Uhr im kleinen Auholzsaal statt. (mwg)

Monika Wick