Freitag, 9. Juni 2017

Frauenfeld. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat entschieden: Die Primarschulgemeinden Götighofen, Schönenberg-Kradolf und Sulgen sowie die Sekundarschul­gemeinde Befang Sulgen werden auf den 1. Januar 2018 zu einer Volksschulgemeinde zusammengeschlossen.

Gestern morgen veröffentlichte der Informationsdienst des Kantons Thurgau den Entscheid der Regierung zur Bildung einer Volksschulgemeinde im Raum Sulgen. Darin steht, dass der Regierungsrat unter Kenntnisnahme sämtlicher Stellungnahmen der beteiligten Schulgemeinden und unter Würdigung des Berichts der vom Departement für Erziehung und Kultur eingesetzten Arbeitsgruppe entschieden hat, die Bildung einer Volksschulgemeinde Götighofen–Schönenberg-Kradolf–Sulgen zu verfügen.

Voraussetzungen gegeben
Er stützt sich dabei auf das Volksschulgesetz, das ihm die Befugnis einräumt, Zusammenschlüsse auch gegen den Willen der beteiligten Schulgemeinden anzuordnen, wenn es die Schulzwecke erfordern, insbesondere wenn dadurch schulisch oder auf lange Sicht wirtschaftlichere Lösungen ermöglicht werden. Der Gesetzgeber habe diese Möglichkeit bewusst eingefügt, um zukunftsgerichtete Lösungen nicht per se zu verunmöglichen. Von dieser Befugnis mache der Regierungsrat, namentlich aus Rücksicht auf den Willensbildungsprozess in den Gemeinden, nur zurückhaltend Gebrauch. Im vorliegenden Fall sind nach Ansicht des Regierungsrates die Voraussetzungen für eine Anordnung gegeben. In einer ersten Reaktion kündigte Thomas Müller, der Schulpräsident von Götighofen, seinen sofortigen Rücktritt von seinem Amt an.

Analyse und Anhörung
Am 7. Februar haben sich die Stimmbürger der Primarschulgemeinden Schönenberg-Kradolf und Sulgen klar für die Bildung einer Volksschulgemeinde ausgesprochen, Götighofen lehnte den Zusammenschluss ebenso deutlich ab. Im März wurden die beteiligten Schulgemeinden durch das Departement für Erziehung und Kultur anlässlich eines Behördentreffens und zweier Gemeindeversammlungen über das weitere Vorgehen informiert. Es folgten die Analyse und Empfehlung der Arbeitsgruppe, Stellungnahmen und Anhörungen. Die Primarschulgemeinde Götighofen stellte unter anderem den Antrag, dass davon abzusehen sei, Götighofen zwangsweise in einer neuen Volksschulgemeinde zu vereinigen.

(pd/red.)

Keine Umteilung

Der Regierungsrat hat sich ebenso mit einem Gesuch der Volksschulgemeinde Erlen beschäftigt. Diese beantragte die Umteilung des Ortsteils Buchackern von der Primarschulgemeinde Götighofen und der Sekundarschulgemeinde Befang Sulgen zur Volksschulgemeinde Erlen. Der Regierungsrat hat beschlossen, nicht ­darauf einzutreten. Er teilt mit, dass nach Abschluss des Fusionsprozesses ein neues Gesuch einzureichen wäre, sollte dies weiterhin ein gemeinsames Anliegen der Schulgemeinden respektive der Stimmberechtigten sein. Der Regierungsrat wäre offen für eine solche Lösung. (red.)